Quelle: Allgemeine Zeitung Uelzen, 10. Juli 2004

Nun kommt sie doch, die Autobahn

Verärgert über Reaktion des Gemeinderates

“Bundestag beschließt A 39” (AZ vom 2. Juli) — Klaus Rumpenhorst, Oetzen:

Nun kommt sie doch, die A 39. Obwohl viele Bürgerinnen und Bürger, sei es als Einzelperson oder in Bürgerinitiativen zusammengeschlossen, gegen den Bau der A 39 stimmen, wie eine erste Unterschriftensammlung ergab, an der auch ich beteiligt war.

Hat hier vielleicht die Demokratie versagt?

Auch der Gemeinderat Oetzen ist der Auffassung, sich über den Bau der Autobahn keine Gedanken machen zu müssen, weil die Trassenführung ja noch nicht festgelegt wurde.

Doch musste es erst soweit kommen, dass der Bundestag den Bau der A 39 in den Bundesverkehrswegeplan 2003 mit der höchsten Dringlichkeitsstufe eingestuft hat? Bereits Anfang April 2004, auf der Gemeinderatssitzung Oetzen, wurde der Gemeinderat aufgefordert, sich mit diesem Thema zu befassen. Insbesondere sollte der Rat Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde durchführen.

Aber bis zum heutigem Tage fanden keine Gespräche durch den Rat mit den Bürgern statt, noch gibt es eine offizielle Stellungnahme des Gemeinderates. ()

Nun kommt sie doch, die A 39, wenn die Gelder dafür bereitstehen. Ich habe auch Verständnis für einzelne Personen und Unternehmen, denen die Autobahn eventuell Vorteile bringen könnte. Aber bis jetzt konnte noch keiner der Autobahnbefürworter irgendwelche verlässlichen, nachvollziehbaren und kontrollierbaren Zahlen vorlegen, die klar zeigen, dass der Bau der A 39 Vorteile für unsere Region bringen wird.

Da der Bau der A 39 jetzt wohl feststeht, fordere ich den Gemeinderat Oetzen auf, mit den Bürgern Gespräche zu führen, und bei den entsprechenden Ämtern und Gremien Einfluss auf die Trassenführung zu nehmen, um für unsere Gemeinde die geringst mögliche Beeinflussung während des Baus und des Betriebes der A 39 zu erreichen.

In diesem Zusammenhang erinnere ich daran, dass im Jahr 2006 die Kommunalwahlen anstehen. Und die Mitglieder des Gemeinderats, die sich nicht für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ihrer Gemeinde einsetzen, werden hoffentlich nicht mehr wiedergewählt, jedenfalls nicht mehr durch mich.